Indonesien, Sierra Leone und Salomonen ratifizieren AVV

Die weltweite Unterstützung für den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wächst weiter: Indonesien, Sierra Leone und die Salomonen ratifizierten das wichtige Abkommen am Dienstag, dem 24. September, bei einer feierlichen Zeremonie in New York. Damit gibt es 73 Vertragsstaaten und weitere 21 Unterzeichner. Indonesien ist nun der bevölkerungsreichste Vertragsstaat.

Die Zeremonie fand zwei Tage nach der Verabschiedung des Zukunftspakts durch die internationale Gemeinschaft statt. Dieser enthält die Verpflichtung, das Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen voranzutreiben. „Ein Atomkrieg würde die gesamte Menschheit ins Verderben stürzen und wir müssen alles tun, um die Gefahr eines solchen Krieges abzuwenden“, erklärten die UN-Mitgliedstaaten.

„Allein mit der Bevölkerung Indonesiens gehören weitere 277 Millionen Menschen zu den Mitgliedsstaaten des UN-Vertrages gegen Atomwaffen. Das sind tolle Nachrichten für die gesamte Welt“, erklärt Christoph von Lieven, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland in einer Pressemitteilung. „Drei neue Staaten haben sich nun rechtsbindend gegen Atomwaffen ausgesprochen. Sie stellen sich nicht nur auf die richtige Seite der Geschichte, sie erhöhen damit auch die Sicherheit vor Atomwaffen – für uns alle.“

Indonesiens Ratifizierung

Die Entscheidung, den AVV zu ratifizieren, entspreche ihrem verfassungsmäßigen Auftrag, Frieden und Sicherheit zu fördern, so die indonesische Regierung. Damit sende man eine klare Botschaft an die Welt, dass „der Besitz und der Einsatz von Atomwaffen durch nichts zu rechtfertigen sind“.

Die indonesische Außenministerin Retno Marsudi übergibt die Ratifizierungsurkunde.

Indonesien ist nach Thailand, Vietnam, Laos, Malaysia, Kambodscha und den Philippinen das siebte Mitglied des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN), das den Vertrag ratifiziert hat.

Auch Sierra Leone ratifiziert

Sierra Leone ist der 17. afrikanische Staat, der den AVV ratifiziert hat. Timothy Musa Kabba, der Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit von Sierra Leone, hinterlegte die Ratifizierungsurkunde des Landes in New York.

Timothy Musa Kabba, Sierra Leones Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit in New York

„Es ist jetzt wichtiger denn je, dass die führenden Politiker der Welt sich gegen Atomwaffen aussprechen und zusammenarbeiten, um internationale Rechtsnormen gegen die Entwicklung, den Besitz, den Einsatz und die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen durch jeden Staat zu stärken.“

Das Parlament von Sierra Leone hatte der Ratifizierung des AVV Anfang des Jahres zugestimmt.

Die Salomonen unterzeichnen und ratifizieren

Peter Shanel Agovaka, der Minister für auswärtige Angelegenheiten und Außenhandel der Salomonen, unterzeichnete den AVV bei der feierlichen Zeremonie in New York und hinterlegte gleichzeitig die Ratifizierungsurkunde des Landes. Die Salomonen sind der 11. pazifische Inselstaat, der dem AVV beitritt.

Der Außenminister der Salomonen unterzeichnete und ratifizierte den AVV am 24. September in New York.

Aufgrund ihrer eigenen nuklearen Vergangenheit setzen sich die pazifischen Inselstaaten intensiv für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen ein. Zwischen 1946 und 1996 haben die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich und Frankreich mehr als 300 Nukleartests in der Pazifikregion durchgeführt, die verheerende Folgen für Gesundheit und Umwelt hatten.