Verhandlungen in Genf – ICAN drängt auf echten Fortschritt bei der UN-Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag
Vom 22. Juli – 2. August 2024 treffen sich in der Schweiz die Staatsparteien des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) – einer wichtigen Plattform, um den Stand der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle zu diskutieren und voranzutreiben. Wir sind als ICAN mit einer eigenen Delegation live dabei und setzen uns für eine Welt ohne Atomwaffen ein!
Wenig Fortschritte – Keine Deklaration im letzten Jahr
Die diesjährige NVV-Konferenz findet unter herausfordernden und gefährlichen Bedingungen statt, da mit dem Einsatz von Kernwaffen gedroht wird. Die Kernwaffenstaaten erweitern ihre Arsenale, erhöhen ihre Ausgaben und modernisieren ihre Waffen.
Bereits im letzten Jahr wurde die Konferenz durch eine kleine Gruppe von Staaten blockiert, wodurch wesentliche Fortschritte verhindert wurden. Der NVV verbietet seinen 186 Nichtkernwaffenstaaten den Erwerb von Kernwaffen und verpflichtet die fünf Kernwaffenstaaten zur nuklearen Abrüstung. Allerdings verbietet er weder den Besitz von Kernwaffen noch deren Einsatz und gibt keinen Zeitrahmen für die vollständige Abrüstung vor.
Die aktuelle Eskalation zeigt, dass der NVV uns nicht ausreichend vor atomarer Aufrüstung schützt.
Deshalb ist der AVV so wichtig
Die guten Nachrichten: Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ist in Kraft und verbietet Kernwaffen durch internationales Recht. Es ist an der Zeit, dass alle Staaten verantwortungsbewusst handeln und diesem Vertrag beitreten. Lest hier das ICAN-Statement zur nuklearen Teilhabe!
Unsere Delegation wird an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und Hintergrundgespräche mit verschiedenen Staatendelegationen führen. Gemeinsam mit den vielen Staaten, die sich bereits dem AVV angeschlossen haben und gleichgesinnten Nichtregierungsorganisationen, werden wir weiter Druck auf die Verhandlungsführer*innen ausüben, um echte Fortschritte in Richtung einer nuklearwaffenfreien Welt zu erzielen.
Klare Worte im Statement von ICAN
Für ICAN fand Naomi Zoka klare Worte in ihrem offiziellen Statement. Sie stellte klar, dass die nuklearen Risiken steigen, und die Wahrscheinlichkeit eines Einsatzes von Atomwaffen so hoch ist wie nie zuvor. Die Atomwaffenstaaten bedrohen die Welt, was zu einer unsicheren und gefährlichen Lage führt. Der Einsatz von Atomwaffen kennt keine Grenzen und betrifft alle. Obwohl die nuklearen Mächte Milliarden für ihre Arsenale ausgeben, fordert ICAN die vollständige Abschaffung dieser Waffen. Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) bietet einen klaren Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt, indem er den Einsatz und die Stationierung von Atomwaffen verbietet und den betroffenen Gemeinschaften Gerechtigkeit bringt. Es ist an der Zeit, dass alle Staaten diesem Vertrag beitreten und gemeinsam für eine sicherere Zukunft arbeiten.
Das englischsprachige Statement im Original findet ihr hier.