Wann tritt Deutschland bei ?
2017 hat eine Mehrheit von 122 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag verabschiedet und sich so auf den Weg gemacht, eine völkerrechtliche Lücke zu schließen. Während biologische und chemische Waffen schon seit Jahrzehnten verboten sind, ist dies bei Atomwaffen bislang nicht der Fall. Seit der Verabschiedung des Vertrags wurde er bereits von 59 Staaten unterzeichnet und von 14 Staaten ratifiziert. 90 Tage nach der Ratifizierung des 50. Staates tritt der Vertrag in Kraft. Deutschland ist den Verhandlungen über den Atomwaffenverbotsvertrag ferngeblieben und hat diesen bisher nicht unterzeichnet. Zwar hält der Koalitionsvertrag von Union und SPD fest: „Ziel unserer Politik ist eine nuklearwaffenfreie Welt“, doch macht die Bundesregierung bislang keine Anstalten, ihre Blockadehaltung gegenüber dem Atomwaffenverbot aufzugeben. Warum das so ist, ob Deutschland überhaupt beitreten kann und wann dies geschehen könnte, soll im Rahmen der Podiumsdiskussion erörtert werden.
Es diskutieren:
Katja Keul (MdB, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion)
Leo Hoffmann-Axthelm (ICAN Deutschland)
Dr. Carmen Wunderlich (Peace Research Institute Frankfurt (PRIF))
Moderation: Marvin Mendyka (Netzwerk Friedenskooperative)
Infos unter: https://www.friedenskooperative.de/Podiumsdiskussion-Atomwaffenverbot-Bonn
VA: Netzwerk Friedenskooperative, Beueler Friedensgruppe
Die Veranstaltung findet im Rahmen der „Bonner Friedenstage 2018“ statt.